Informant der Kantonspolizei packt aus

Kapo gerät in Erklärungsnot

Die Kantonspolizei Zürich bleibt in Bezug auf das Spitzelwesen in vielen Fragen die Antworten schuldig. Bild: Keystone

Informant der Kantonspolizei packt aus – Kapo gerät in Erklärungsnot

Ein Informant aus Winterthur erhält Morddrohungen, weil er verpfiffen wurde und ein Polizist, der ihn anwies Infos aus dem Verbrechermilieu einzuholen, wird rechtskräftig verurteilt: Erstmals kommt etwas Licht in das Spitzelwesen der Kantonspolizei Zürich – ein, wie sich zeigt, hochproblematischer Bereich.

2100 Franken hat der serbische Staatsangehörige *Dragan Petrovic bis heute von der Kantonspolizei Zürich ausbezahlt erhalten. Geld von der Polizei? Das klingt kurios. In vertraulichen Unterlagen, die dem «Landboten» vorliegen, werden die Zahlungen jedoch bestätigt. Demnach hat Petrovic als Privatperson über mehrere Jahre verteilt, je dreimal 500 Franken und einmal 600 Franken erhalten. Ohne jemals bei der Polizei angestellt gewesen zu sein.Laut den Unterlagen erfolgten die Auszahlungen im Sinne einer Pauschalentschädigung. Unter anderem auch als «Dank für das Engagement». Gemeint sind Petrovics Informantendienste für die Kantonspolizei Zürich. «Dank meiner Informationen kam es zu rund 100 Festnahmen», behauptet er in einem Gespräch mit dem «Landboten». Er sei als Informant gar so erfolgreich gewesen, «dass mich ein anderer Zürcher Fahndungschef abzuwerben versuchte».

Informant war psychisch krank

Belegt ist laut den vorliegenden Akten: Petrovic war von August 2011 bis im Mai 2015 sowohl als Informant (gab von sich aus Infos an die Polizei weiter) als auch als Vertrauensperson (handelte im Auftrag der Polizei) für die Kantonspolizei Zürich im Bereich der Vorermittlungen tätig. Primär im Raum Winterthur. Er gab der Polizei vor allem Insiderwissen aus dem Drogenmilieu weiter. Aber auch Informationen im Zusammenhang mit dem internationalen Verbrechen.



Der 47-jährige Serbe war laut seinem Anwalt bis zur Zusammenarbeit mit der Polizei noch nicht vorbestraft. Er lebte in den letzten Jahren vorwiegend in Winterthur und litt seit Jahren unter Depressionen (Das belegen auch Gutachten). Das hinderte die Polizei allerdings nicht daran, ihn mit gefährlichen Operationen zu beauftragen, in denen er in unmittelbarem Kontakt mit Kriminellen stand.

Warum setzt man sich diesen Gefahren aus? «Ich habe die Risiken lange Zeit unterschätzt», sagt Petrovic. «Doch die Zusammenarbeit mit der Polizei hat mir geschmeichelt. Ich war gefragt und beliebt. Und mit jedem neuen Erfolg erhielt ich noch mehr Bewunderung und Anerkennung.»

Offene Fragen zu den Prämien

Dass Petrovic tatsächlich erfolgreich gewesen sein musste, darauf deuten neben seiner mehrjährigen Zusammenarbeit mit der Kapo auch die bereits erwähnten Zahlungen hin. Doch wo sind diese «Erfolgsprämien» verbucht? Gibt es einen Budgetposten «Sonderprämien für Spitzel»? Und welche Aufsichtskontrollinstanz ausserhalb der Polizeibehörden weiss wie viele Spitzel im Kanton wie viel Geld erhalten? Auch auf mehrmalige Nachfrage hin, lehnt es die Kantonspolizei kategorisch ab diese Fragen zu beantworten. Man könne aus «polizeitaktischen Gründen» dazu keine Stellung beziehen. Diese Antwort irritiert Sicherheitspolitiker des Zürcher Kantonsrates. Sie wussten nicht einmal, dass die Spitzel Geld erhalten (siehe Artikel rechts).

Gibt es eine schwarze Kasse?

Petrovic hingegen kann die abwehrende Haltung der Polizei gut nachvollziehen. Es liege in der Natur der Sache, dass die Kapo Zürich nicht wolle, dass in den ganzen Bereich «Polizeispitzel» Licht reinkomme. Er verweist in diesem Zusammenhang auf eine «schwarze Kasse». Offiziell habe er zwar tatsächlich gut zweitausend Franken erhalten. «Dazu kamen aber noch ein paar Tausend Franken, die mir aus einer schwarzen Kasse bezahlt wurden», sagt Petrovic. «Wenn ich mal wieder eine Rechnung nicht bezahlen konnte, ging ich zum Fahndungschef und erhielt postwendend das benötigte Geld.» Doch ob diese Aussage zur schwarzen Kasse stimmt, lässt sich derzeit nicht beweisen. Die Kantonspolizei Zürich bestreitet, dass es eine solche Kasse jemals gegeben hat.

Ein anderer Sachverhalt, den Petrovic erwähnt, ist hingegen klar belegt. Und es ist vor allem dieser, der verständlich macht, weshalb der frühere Spitzel der Kantonspolizei sich erstmals für den Weg an die Öffentlichkeit entscheidet. Denn normalerweise hat weder die Polizei noch der Informant ein Interesse daran, Gefahr zu laufen, enttarnt zu werden.

Wer hat Petrovic verraten?

Petrovic hatte während seiner Zeit als Spitzel Kontakt zu einer international tätigen Verbrecherbande. Als einige Männer des Clans in die Schweiz kamen, gelang es ihm, sich mit diesen Personen direkt zu treffen. Fortan begleitete er sie und brachte sie im Auftrag der Polizei in einem Hotel unter. Petrovic hatte sodann nicht nur erfahren, wo die Schwerverbrecher zuletzt im Ausland Raubüberfälle durchführten, sondern auch wann und wo sie die nächsten in der Schweiz geplant hatten. Dank diesen Hinweisen konnten die Verbrecher nur wenige Tage später gefasst und in ein europäisches Land ausgeliefert werden. Doch dieser Grosserfolg hatte für Petrovic ein bitterböses Nachspiel. Denn obschon man ihm während der Zeit seiner Spitzeltätigkeit Vertraulichkeit und die Geheimhaltung seiner Identität zusicherte, wurde er de facto enttarnt. Das geht aus einem abgefangenen Schreiben hervor, das einer der verhafteten Räuber von seiner Gefängniszelle aus im Ausland seinem Clanchef zukommen lassen wollte. Die Mitteilung liegt dem «Landboten» vor. In der übersetzten Version heisst es dazu an einer Stelle: «Nach fünf Tagen gingen wir zum Untersuchungsrichter. Er sagte uns, dass wir dank eines Informanten verhaftet wurden.» Auch wenn der Name von Petrovic nicht explizit erwähnt wurde, war den Verbrechern sofort klar, dass es sich nur um ihn handeln konnte. Alsbald erhielt der Serbe Morddrohungen. Der Absender war eindeutig.

Wird nun das Polizeigesetz überprüft?


Zuständige Politiker wurden vom Winterthurer Spitzel-Fall überrascht. Ein Kommissionspräsident wusste bisher nicht, dass Informanten Geld erhalten.

Die Intransparenz des Spitzel-Wesens der Kantonspolizei scheint auch vor der Politik nicht Halt zu machen: Bei zahlreichen angefragten Sicherheitspolitikern im Kantonsrat ist wenig bis gar kein Wissen über Informanten und Vertrauenspersonen vorhanden. In den vergangenen Jahren tauchte das Thema weder in einer parlamentarischen Anfrage auf, noch wurde es von den zuständigen Kommissionen diskutiert. Stellvertretend sagt der Grünliberale Daniel Hodel, Präsident der Geschäftsprüfungskommission GPK dazu: «Ich wusste bisher nicht, dass Informanten und Privatpersonen von der Polizei für ihre Dienste Geld erhalten.»Die Ergebnisse der «Landbote»-Recherche will Hodel nun zum Anlass nehmen, genauer hinzuschauen: «Wenn ein Polizist vor Gericht erklärt, dass die Ausbildung zum Informantenbetreuer nur aus einem halbtägigen Crashkurs besteht und dass es keine konkreten Weisungen gebe, dann ist das Anlass genug für die GPK, diese Vorwürfe zu prüfen.»

Gesetz erst sechs Jahre alt

Die GPK könnte die entsprechenden Informationen bei der Sicherheitsdirektion von Mario Fehr (SP) einfordern. Und sie könnte zusammen mit der Kommission für Justiz und öffentliche Sicherheit KJS die Rechtsgrundlage für die Informantentätigkeit prüfen. Hodel sagt, er sei gerade im Hinblick auf den Schutz von Informanten dazu bereit, dies zu tun. Auch der KJS-Präsident Jörg Kündig (FDP) will eine Diskussion mit der Sicherheitsdirektion. «Falls sich herausstellen sollte, dass das Polizeigesetz Lücken aufweist, kann selbstverständlich auch ein entsprechender parlamentarischer Prozess angestossen werden.» Das Zürcher Polizeigesetz wurde erst vor sechs Jahren revidiert. Zwar hielt man damals fest, dass Polizisten «ausgehend von Hinweisen» (PolG, Paragraph 4) Vorermittlungen tätigen dürfen. Doch im Unterschied zu anderen Kantonen erhielten Informanten und Vertrauenspersonen keinen eigenen Passus im Gesetz.

Budgetstelle unbekannt

Jörg Kündig hält aber fest, dass er der Arbeit der Kantonspolizei und deren internen Anweisungen vertraue, und «von deren rechtmässigem Handeln überzeugt» sei. Doch wie alle anderen angefragten Politiker weiss auch er derzeit nicht, wieviele Informanten und Vertrauenspersonen im Kanton beschäftigt sind, wieviel Geld sie genau erhalten und wo die Kosten verbucht werden: Es handle sich um eine Detailposition des Budgets, «welche bislang im Gesamtrahmen keine Priorität hatte», spekuliert Kündig. (tm)

«Wenn ich mal wieder eine Rechnung nicht bezahlen konnte, ging ich zum Fahndungschef und erhielt postwendend das benötigte Geld.»
*Dragan Petrovic, Ex-Informant der Kantonspolizei

Bild: Keystone

Offen bleibt, welche Personen für diesen Verrat (mit-)verantwortlich sind und weshalb die Zürcher Behörden nicht beantragt haben, Petrovic in ein Zeugenschutzprogramm aufzunehmen.

Wohnung dauernd gewechselt

Die Kantonspolizei riet Petrovic lediglich, regelmässig die Wohnung zu wechseln. Was er dann auch tat. Innerhalb von vier Jahren nicht weniger als zehn mal. Dennoch lebte er in ständiger Angst und stellte überall Überwachungskameras auf. Seine Frau und seine Kinder wunderten sich zwar, brachten sein Verhalten aber mit seiner psychischen Krankheit in Verbindung. Petrovic behielt sein Geheimnis für sich. «Meine Familie soll in Frieden aufwachsen können.»

Aber Petrovics Situation verschlechterte sich weiter. Er wurde spielsüchtig. Und da er mit der Zeit seine horrenden Spielschulden nicht mehr begleichen konnte, beging er mehrere kleinere Betrugsdelikte. Petrovic flog auf und wurde verurteilt. Zudem drohte ihm ein Landesverweis (den definitiven Ausweisungsentscheid erhielt er erst im letzten Jahr).

Doch nicht genug: Petrovic geriet noch mehr auf die schiefe Bahn. 2013 war er an mehreren Wohnungseinbrüchen beteiligt, wenn auch vorwiegend als Fahrer und Aufpasser. Nach einiger Zeit wurde er überführt und kam für mehrere Monate in Untersuchungshaft.

Gestern in Haft, heute Spitzel

Bei seiner Haftentlassung geschah dann aber etwas Unerwartetes: Denn kaum war Petrovic draussen, wurde er umgehend von Kantonspolizist *Reto Müller, seinem bisherigen Informantenbetreuer beziehungsweise Quellenführer, kontaktiert. Dieser wollte trotz aller Vergehen von Petrovic nicht auf seine Spitzeldienste verzichten.

«Er sagte mir, dass er mich unbedingt brauche, obwohl ihm sein Chef den Kontakt zu mir verboten habe. Aber das sei ihm scheissegal», erzählt Petrovic. Und so arbeitete er schliesslich weitere zwei Jahre als Informant für die Kantonspolizei. Die Frage ist: War dieser Einsatz legal oder verstiess er gegen interne Weisungen?

Denn noch im September letzten Jahres schrieb die Rechtsabteilung der Kantonspolizei Zürich dem Anwalt von Petrovic: «Abschliessend erlauben wir uns festzuhalten, dass ihr Mandant aufgrund der Vorkommnisse für eine Informantentätigkeit unter keinen Umständen mehr in Frage kommt.» Diese Aussage deutet darauf hin, dass Petrovic nach den Einbrüchen grundsätzlich nicht mehr für die Polizei hätte arbeiten dürfen. Doch nun relativiert das die Kapo. «Es wird im Einzelfall, je nach Schwere des Delikts und anderen Umständen entschieden, ob der Kontakt zum Informanten weiterbestehen kann.» Pikant ist: Jene Zürcher Staatsanwältin, die Ende letzten Jahres im Prozess gegen Petrovic vor dem Bezirksgericht Winterthur auftrat («Landbote» vom 9. Dezember 2017), sieht dies ganz anders als die Kantonspolizei. Ihrer Ansicht nach wird jeder Informant von der Polizei «ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Zusammenarbeit mit Informanten beendet und ein entsprechendes Strafverfahren eröffnet wird, sollte der Informant sich selber strafbar machen.» Die Kantonspolizei verneint, dass es eine solche Weisung gibt.

«Es gibt keine
schwarze Kasse.»
Kantonspolizei Zürich

«Die Polizei trägt mit ihrem unwürdigen Verhalten klar eine Mitschuld am kriminellen Umfeld und Verhalten meines Mandanten.»
Oliver Jucker, Anwalt von Petrovic

Symbolbild: Keystone

Bis heute zeigt sich die Polizei nicht bereit, die Weisungen hinsichtlich der Informanten und Informantenbetreuer zu veröffentlichen – und zwar ebenfalls aus «polizeitaktischen Gründen».

Polizist wurde straffällig

Petrovics Informantenbetreuer, Müller, wurde zwischenzeitlich in den Innendienst versetzt. Denn während der Zusammenarbeit mit seinem Informanten beging der Polizist eine «vorsätzliche Urkundenfälschung im Amt». Er fälschte einen Hausdurchsuchungsbefehl. Später wurde er dafür rechtskräftig verurteilt. Der zuständige Staatsanwalt ging aber davon aus, dass Müller die Urkundenfälschung auf Wunsch von Petrovic beging, um ihm einen Gefallen zu tun. «Das ist absurd», sagte Petrovic schon bei der Einvernahme. Doch der Staatsanwalt glaubte ihm nicht. Müller habe die Urkundenfälschung begangen, weil er den Kontakt zu Petrovic «auf keinen Fall» verlieren wollte, heisst es im Strafbefehl, da dieser über Informationen über kurz bevorstehende Raubtaten verfügte.

Sollte das genannte Motiv Müllers zutreffen, so würde dies einige Fragen aufwerfen. Vor allem Fragen zur Nähe zwischen Polizist und Informant. Und was Polizisten zu tun bereit sind, um ihre Informanten behalten zu können.

Zu mildes Urteil für Polizist?

Bei der Verurteilung Müllers bleibt aber auch noch eine andere Frage offen: Beim Tatbestand der Urkundenfälschung im Amt handelt es sich um ein Verbrechen, für welches das Gesetz eine Geldstrafe beziehungsweise eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren vorsieht. Und einen zwingenden Eintrag ins Strafregister. Polizist Müller wurde aber lediglich mit einer Busse bestraft – und von einem Eintrag ins Strafregister wurde sogar ausdrücklich abgesehen. Es bleibt derzeit offen, wie dieses milde Urteil zustandegekommen ist – und wie es sich rechtfertigen lässt.

Petrovic erwähnte schliesslich noch weitere Privilegien, die er als Polizeispitzel angeblich genossen hat. So habe er unter anderem am zentralen Fahndungscomputer Polis sensible Daten abrufen oder ohne Fahrausweis mit seinem Auto herumfahren dürfen. Die Polizei verneint, dass es dazu gekommen sei beziehungsweise davon gewusst zu haben. «Unsere Quellenführer haben keinen Anlass, Führerausweise zu überprüfen», schreibt die Kantonspolizei.

Oliver Jucker, der Anwalt von Petrovic, sieht die Kantonspolizei Zürich aber so oder so in der Verantwortung. «Die Polizei trägt mit ihrem unwürdigen Verhalten klar eine Mitschuld am kriminellen Umfeld und Verhalten meines Mandanten. Das mehr als fragwürdige, ja teilweise sogar erwiesenermassen strafrechtlich relevante Verhalten der Kantonspolizei im Umgang mit ihm, ist zwar nicht als Freipass für Straftaten zu verstehen», sagt Jucker. Dennoch habe die Polizei in diesem Fall zumindest den Boden für die Delikte seines Mandanten geebnet.

Für Dragan Petrovic selber kommt die aktuelle Berichterstattung in gewisser Hinsicht zu spät. Da er ohnehin ausser Landes verwiesen worden wäre, hat er mit seiner Familie im Januar dieses Jahres die Schweiz verlassen. «Ich hoffe, dass meine Familie und ich im Ausland neu anfangen können und dass wir so von den Auftragsmördern verschont bleiben.»

«Nützliche Idioten»

Rückblickend auf die Zeit in der Schweiz meint Petrovic: «Meine Straftaten, die ich begangen habe tun mir leid und ich bereue sie sehr.» Doch die Polizei habe ihm gezeigt, wie einfach es sei, sich nicht an Gesetze und Regeln zu halten. Der Aufwand und die Risiken, die man als Informant auf sich nehme, lohnten sich nicht, sagt Petrovic. «Ich würde es nie mehr tun.» Die Lorbeeren der Ermittlungserfolge würden ohnehin nur die Fahndungschefs ernten. Ihnen sei es völlig egal, auf welchem Weg sie ihre Ziele erreichten. «Wir Informanten sind für sie lediglich nützliche Idioten, die sie bei Bedarf wieder wegschmeissen und ihrem Schicksal überlassen können. Sämtliche Risiken tragen wir ganz allein.»

* Name geändert

Text und Recherche: Thomas Münzel und Mirko Plüss

Produktion: Fabian Röthlisberger

Bilder: Keystone

«Ich hoffe, dass meine Familie und ich im Ausland neu anfangen können.»
*Dragan Petrovic
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